Social Distancing – epidemiologischer Ausdruck beschreibt gesellschaftliche Missstände

Welche Auswirkungen die Pandemie auf die Gesellschaft haben wird, können wir noch nicht wissen. Zukunftsforscher sprechen auch von neuen Chancen durch die Krise. In der Lebensrealität nicht weniger Menschen sieht es aber nach genau dem Gegenteil aus.

Im März appellierte der Deutsche Schriftstellerverband PEN an Politik und Medien, den Ausdruck „soziale Distanz“ durch Begriffe wie physische Distanz oder körperlichen Abstand zu ersetzen. Soziale Distanz klinge wie ein Begriff aus dem Wörterbuch des Neoliberalismus, sagte PEN-Präsidentin Regula Venske. Dabei sei jetzt soziale Nähe, Kooperation und Verantwortung füreinander gefragt. „Man mag sagen, dass es dringlichere Probleme gibt, als Worte auf die Goldwaage zu legen. Aber Sprache prägt unser Denken und unser Verhalten“, so Venske.

Auch Dr. Roman Wittig vom Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie in Leipzig findet „Social Distancing“ wenig passend und schlägt „Spatial Distancing“ vor. „Räumlich müssen und sollten wir zwei Meter Abstand halten. Aber ,socially‘ müssten wir im Moment besonders eng sein und uns gegenseitig unterstützen, schließlich befinden wir uns aufgrund der Pandemie in einer permanenten Stresssituation“, sagt er. 

Integrative Appelle trotz andauernder Stresssituation

Und, haben wir das getan, haben wir uns gegenseitig unterstützt? Wer ist überhaupt wir? Der Blick auf die Gesellschaft schien im Laufe dieses Corona­jahres immer widersprüchlicher. Dabei schien das Land zunächst einen integrativeren Umgang mit der Krise gefunden zu haben als viele andere Gesellschaften.

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Wenn die elektronische Patientenakte nicht DSGVO-konform ist – können Ärzte Probleme bekommen?

Nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten verstößt die ePA gegen europäischen Datenschutz. Was heißt das für Ärzte, die ab Januar damit arbeiten sollen?

In einem Schreiben von Anfang November warnte der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) die gesetzlichen Krankenkassen in seinem Zuständigkeitsbereich: Bei Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA) nach den Vorgaben des Patientendatenschutzgesetz (PDSG) würden sie gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen.

Der Grund: Nach den gesetzlichen Bestimmungen können Versicherte im ersten Jahr der Akte keine auf einzelne Dateien beschränkte Zugriffsberechtigungen erteilen. Und auch danach gibt es Hürden für die feingranulare Zustimmung: Wer über kein eigenes Endgerät verfügt und keinen Vertreter einsetzen möchte, wird nur ganze Kategorien von Dokumenten freigeben können. Damit verstoßen die Kassen aber gegen die Vorgaben des europäischen Datenschutzrechts.

Für Arztpraxen und Krankenhäuser sind dagegen Landesdatenschutzbehörden zuständig. Diese gehen mit der Bundesbehörde konform, dass die Regelungen zur ePA nicht der DSGVO entsprechen. Klar ist auch, dass dem Gesetz nach die Krankenkassen datenschutzrechtlich für die ePA verantwortlich sind.

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Korruptionsverdacht: Vorgehen des Oberstaatsanwalt B. barg für manche Ärzte wohl auch Vorteile

Ein Oberstaatsanwalt, der in vorderster Front gegen Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen kämpfte, soll Kick-back-Zahlungen kassiert haben. Die Ermittlungen gegen Alexander B. sind in vollem Gange. Was passiert jetzt mit den Verfahren, die er selbst gegen Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser angestrengt hat?

Ganz kurz vor der Einstellung seines Verfahrens gegen Geldauflage sei sein Mandant gewesen, erzählt ein hessischer Medizinrechtsanwalt. Dann hörte der Niedergelassene von den schweren Korruptionsvorwürfen gegen genau jenen Oberstaatsanwalt, der gegen ihn ermittelt hatte: Über 15 Jahre hinweg soll dieser an den Gutachten, die er im Rahmen von Ermittlungen erstellen ließ, persönlichen Gewinn rausgeschlagen haben. Die Reaktion des Arztes – spontan und emotional: „Von dem lasse ich mir nichts sagen. Wir rollen alles noch mal auf!“

Doch bei manchen der Ermittlungsverfahren, die Oberstaatsanwalt Alexander B. geführt hat, könnte es für den Beschuldigten möglicherweise gar nicht vorteilhaft sein, wenn sein Verfahren wieder aufgegriffen würden.

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Der Oberstaatsanwalt, der die Ärzte kontrollierte – jetzt selbst im Visier der Justiz

Die Frankfurter Staatswanwaltschaft ermittelt wegen Korruptionsverdacht gegen einen Oberstaatsanwalt. Sein Tätigkeitsschwerpunkt: Betrug und Korruption im Gesundheitswesen. In juristischen Kreisen spricht man von einem einmaligen Vorgang in der deutschen Justizgeschichte. In medizinischen Fachkreisen ist man erstmal sprachlos. Ein Kommentar.

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen ziehen – egal welchen Ausgang sie nehmen – Reputationsschäden nach sich. Diese Aussage hat der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. im Laufe seiner Karriere unzählige Male so oder ähnlich getroffen. Jetzt wird auf einmal gegen ihn ermittelt, gegen ihn, den Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen. Der Vorwurf, der ihn in U-Haft gebracht hat, lautet gewerbsmäßige Bestechlichkeit, systematische Korruption über 15 Jahre hinweg. Den Reputationsschaden trägt in diesem Fall auch die Justiz.

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Wenn ein Staatsanwalt, der gegen die Korruption kämpft, sich schmieren lässt

Der vielleicht bekannteste Streiter im Kampf gegen die Korruption im Gesundheitswesen ist selbst ins Visier der Justiz gerückt. Oberstaatsanwalt Alexander B. soll über viele Jahre Gutachtertätigkeiten an einen Unternehmer vermittelt haben und dafür bezahlt worden sein. In der Politik befürchtet man die Beschädigung des Ansehens der Justiz.

Bei dem laut einer Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am 23.07.2020 festgenommenen Beamten des höheren Justizdienstes handelt es sich offensichtlich um Alexander B., Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen. Der 53-jährige Beschuldigte befindet sich aktuell in Untersuchungshaft, genauso wie ein weiterer Verdächtiger in dieser Sache.

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Systemkritik bei Corona-Protesten darf nicht ärztlich bemäntelt werden

Die Ärztekammern sollten auf die Instrumentalisierung des Berufsstandes im Rahmen der Coronaproteste reagieren. Denn die Rolle von Ärztinnen und Ärzten, die eine Ablehnung der Coronamaßnahmen politisieren, ist kritisch zu sehen. Dazu habe ich mit Professor Dr. med. Drs. Eckhard Nagel gesprochen.

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Kurzarbeit in Arztpraxen: Wie drei Corona-Monate auf die Zahlen der bedrohten Beschäftigten wirken

Offenbar parallel zur gefühlten Bedrohung durch das Virus schnellte die Anzahl der Kurzarbeitsanzeigen in der Gesundheitsversorgung in März und April steil nach oben. Im Mai spiegelte sich dann die beginnende Rückkehr zur Normalität in den Zahlen.

Bevor Betriebe ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken können, müssen sie bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Ob dann alle Beschäftigten, für die das erfolgt ist, tatsächlich auch verkürzt arbeiten und Kurzarbeitergeld (KuG) für sie beansprucht wird, lässt sich allerdings erst mit deutlicher Verzögerung feststellen, da die Arbeitgeber bis zu drei Monate Zeit für die Abrechnung haben. Trotzdem sind die Zahlen der Beschäftigten, für die KuG beantragt wird, natürlich aussagekräftig, was die weitere Entwicklung betrifft.

Auf meine Anfrage von hat die Bundesagentur ihre aktuellen Zahlen mit Blick auf Arztpraxen aufgeschlüsselt – nach Art der Praxis, Anzahl der betroffenen Beschäftigten und nach Bundesland.

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